Wenn am Sonntagabend fest steht, wer für die nächsten sechs Jahre Oberbürgermeister von Ingolstadt sein wird, wird es noch mal richtig spannend. Denn dann muss wieder gewählt werden.
Hoffentlich nicht der Stadtrat und der Oberbürgermeister – was nur der Fall wäre, wenn eine der Wahlen erfolgreich angefochten würde. Nein, es geht darum, wer zweiter und dritter Bürgermeister*IN wird. Diese beiden Ämter werden nicht durch die Wahl der Bürger sondern die der Stadträte vergeben. Und das wird angesichts der neuen Machtverhältnisse im Stadtrat richtig aufregend. Keine Partei hat allein oder zusammen mit einer weiteren 26 Stimmen (CSU 13, SPD 9, Grüne 8, FW 4; JL 2, FDP 2, BGI 2, UDI 2, ÖDP 2, Linke 2, AfD 4); diese sind aber für die Mehrheit im Stadtrat erforderlich. Man muss also kein Prophet sein, wenn man die Voraussage wagt, dass der zweite und der dritte Bürgermeister verschiedenen Gruppierungen/Parteien angehören werden und dass sie nicht zu der Partei gehören werden, die den Oberbürgermeister stellt. Damit ist die erste Prognose untermauert: Die drei Bürgermeister der Stadt Ingolstadt werden verschiedenen Parteien/Gruppierungen angehören. Die zweite Vermutung, die aber nicht “mehrheitstechnisch” begründet werden kann, lautet: zweite oder dritte Bürgermeisterin wird eine Frau sein.
Der zweite und dritte Bürgermeister (oder Bürgermeisterin) wird in der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats gewählt werden. Bis dahin werden also entscheidende Gespräche darüber stattgefunden haben, welche Parteien/Gruppierungen im neuen Stadtrat zusammenarbeiten wollen. Die werden dann auch Kandidaten für die Ämter nominieren und nach Mehrheiten suchen. Es spricht vieles dafür, dass die weiteren Bürgermeister (also nach dem Oberbürgermeister) aus den Reihen der CSU, der Grünen, der SPD oder der Freien Wähler kommen. Sollte die CSU mit Christian Lösel den Oberbürgermeister stellen, wird sie keinen weiteren Bürgermeister durchbringen. Gleiches gilt, falls mit Christian Scharpf ein Sozialdemokrat Oberbürgermeister werden sollte. Die entscheidende Frage ist hier, ob – wer auch immer den Oberbürgermeister stellt – sich CSU und SPD zu einer Zusammenarbeit durchringen können. In diesem Fall würde der zweite Bürgermeister/Bürgermeisterin voraussichtlich von einer dieser Parteien, die die stärkste und zweitstärkste Fraktion darstellen, nominiert werden. Das Amt des dritten Bürgermeisters würde dann vermutlich ein Mitglied aus der Fraktion der Grünen oder der Freien Wähler übernehmen – es sei denn die beiden größten Fraktionen nehmen sich statt FW oder Grüne mehrere “Kleine” ins Boot. Rein rechnerisch müssten dann mindestens zwei der “Kleinen” hinzukommen, damit es eine Mehrheit gibt.
Kommen CSU und SPD nicht unter einen Hut, wovon viele ausgehen, wird der Oberbürgermeister der CSU oder SPD angehören und die weiteren Bürgermeister möglicherweise aus den Reihen der Grünen oder der Freien Wähler kommen. Das aber würde voraussetzen, dass diese beiden Parteien/Gruppierungen geneigt sind, im Rahmen einer Koalition oder Kooperation zusammenzuarbeiten. Angesichts der Animositäten im bisherigen Stadtrat dürfte das nicht einfach sein.
Sitzen weder SPD und CSU noch Grüne und FW in einem Boot, dann wird es sehr kleinteilig und unübersichtlich. Ein Beispiel: Die SPD und die Grünen bringen es zusammen auf 17 Sitze. Um 25 zu erreichen (was langen würde, wenn Scharpf OB würde), müssten (ohne die FW) von den “Kleinen” 8 Sitze kommen, also vier Gruppierungen, etwa BGI, UDI (die schon eine Auschussgemeinschaft gebildet haben), und ÖDP. Vorstellbar. Aber dann? JL? FDP? Linke? Linke: Da würden sicher die FDP und JL, vielleicht auch UDI nicht mitmachen)? JL: Steht der CSU sehr nahe. Kaum zu erwarten, dass sie da dabei wären. FDP: Zusammen mit Grünen und ÖDP. Problematisch. Es wäre jedenfalls ein wackliges Gefüge.
Frau als Bürgermeisterin: Bemerkenswert, dass bei den “Kleinen” mit Ausnahme von Veronika Hagn keine Frau dabei ist. Und bei den “großen Vier”: Da könnten bei der CSU Patricia Klein, bei der SPD Veronika Peters, bei den Grünen Petra Kleine und bei den Freien Wählern Angela Mayr ihren Damenhut in den Ring werfen. Es bleibt spannend!