Fakten und Gerüchte: Oskar Lipp (AfD) zeigt, was er (nicht) kann.

(hk) Die Ingolstädter AfD hat bis heute einen Teil ihrer Stadtratskandidaten nicht bekannt gegeben. Oskar Lipp ist einer, der sich schon in der Öffentlichkeit zeigt. Ist er ein Vorzeige-Kandidat? Foto: Screenshot Youtube

Oskar Lipp ist Bezirksrat und stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD – also nicht irgend ein beliebiger Kandidat für den Stadtrat. Daher ist sein Ton und seine Art und Weise, mit Kritik umzugehen, schon ein Hinweis darauf, was uns erwartet, wenn außer Ulrich Bannert, der jenseits aller politischen Differenzen die Form zu wahren wusste (daher durchaus nicht unbeliebt ist), Oskar Lipp und andere AfD-Vertreter im Stadtrat sitzen werden.

Ich habe die Ingolstädter AfD und die Bundes-AfD verglichen. Darauf hat Oskar Lipp geantwortet. Doch lesen Sie erst einmal selbst. Hier mein Kommentar, der eine Stellungnahme von Lipp zur Folge hatte (unten auch noch als JPEG: Foto der Zeitung, also IN-direkt, in der er veröffentlicht wurde)

Schoßhündchen der CSU

Kommentar von Hermann Käbisch

„Wir werden sie jagen“ – mit diesen und ähnlichen markigen Sprüchen griff die AfD nach ihrem Einzug in den Bundestag die CDU-Kanzlerin und deren Regierung an. In Ingolstadt gibt es mit Ulrich Bannert einen Vertreter der AfD im Stadtrat. Doch hier herrscht zwischen CSU und AfD ein Schmusekurs. Da ist schon seitens der CSU mal vom „lieben Uli“ die Rede. Und die AfD verzichtet gar auf einen mit Lösel konkurrierenden OB-Kandidaten. Dass die Junge Liste, eine offiziell der CSU nahestehende Truppe, keinen OB-Kandidaten präsentiert, ist ja einzusehen. Aber bei der AfD? Die ist in Ingolstadt das Schoßhündchen der CSU – und damit eigentlich überflüssig. Was soll der Wähler, der sehr konservativ, aber mit CSU und FW in den letzten Jahren unzufrieden ist, da aus Protest wählen? Die AfD nicht. Wer das rote oder grüne Spektrum scheut, der muss sich ernsthaft mit der BGI, UDI und FDP befassen. Diese Gruppierungen könnten das Auffangbecken für frustrierte Wähler des bürgerlichen Lagers werden und verfügen über beachtliche Kandidaten. Amtsinhaber Lösel dürfte mit der AfD zufrieden sein. Er geht als Favorit ins Rennen um den OB-Sessel. Über jeden Zweifel erhaben ist er aber nicht. So muss er sich dazu erklären, wie es sein konnte, dass in seiner Amtszeit (seit 2014) im Rahmen des Grunderwerbs für das Baugebiet „Am Samhof“ (2016) zwei Firmen fünf- und sechsstellige Beträge von der Stadt erhielten und Amtsvorgänger Lehmann von jeder dieser Firmen wiederum mehr als 30.000 Euro.

Und nun lesen Sie, was Oskar Lipp darin erkannt haben will. Er schrieb einen Leserbrief an die Redaktion von IN-direkt. Die Hervorhebungen im Text (Fettdruck) stammen von mir, sind im Original nicht enthalten, verfälschen aber den Inhalt nicht. Sie beziehen sich nur auf Äußerungen, die mich betreffen. Christian Silvester vom DONAUKURIER, der auch angesprochen wird, hat  selbst schon erwidert.

Unsere Presse – ein Schoßhündchen der Hauptstadtpolitik?

Der Autor von IN-Direkt, Herrmann Käbisch beschimpfte den Ingolstädter AfD-Stadtrat Ulrich Bannert in seinem Artikel in der Ausgabe 3/2020 von IN-Direkt als „Schoßhündchen der CSU“.

Man könnte eine derart unbeholfene Flegelei als Ausdruck eines anspruchslosen Stils bedauern, jedoch lässt dieser Fall tiefer blicken:

Mit plumper Vorhersehbarkeit beginnt die linkslastige Erziehungspresse kurz vor Wahlen mit der bekannten Schmutzkübelkampagne gegen die AfD. Sie greift auf diese Weise selbst aktiv in den Wahlkampf ein und flankiert die weitgehend linke Einheitspolitik. Herrn Käbisch’s ordinärer Ausfall bildet hier nur einen unterhaltsamen Höhepunkt in der Ingolstädter Presselandschaft. In diesem schmutzigen Geschäft hat sich v.a. Christian Sylvester einen Namen damit gemacht, bei seinem Arbeitgeber, dem Donaukurier den Kreuzzug gegen die AfD zu führen. Kaum ein Stimmungsartikel gegen die AfD, der nicht aus seiner Feder stammt.

Die Ingolstädter Qualitätspresse schreckt inzwischen nicht mehr davor zurück, sogar hochrangige CSU-Mandatsträger einem Gesinnungstest zu unterziehen: Im doppelseitigen Interview des Donaukuriers, erschienen am 21. Dezember 2019, wurden die Vertreter der Ingolstädter Parteien zum künftigen Umgang mit der AfD befragt. Der Landtagsabgeordnete der CSU, Leitender Kriminaldirektor der Polizei a.D., Alfred Grob wurde in außergewöhnlicher penetranter Form mit Frageketten unter Druck gesetzt, während die Sympathie der zwei Journalisten für die Ingolstädter Fraktionsvorsitzende der Grünen, Petra Kleine, kaum zu übersehen war.

Herr Käbisch von IN-Direkt sympathisiert in seinem Kommentar nachdrücklich mit den roten Abspaltungen BGI, UDI sowie der linksliberalen FDP, und versucht sie als „Protestparteien“ zu inszenieren. In einem Seitenhieb beschädigt er CSU-Bürgermeister Dr. Lösel.

Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass die Presse inzwischen deutlich ihren Auftrag überschreitet und in der Gesellschaft einseitig Meinungslenkung betreibt. Einige Journalisten und Redakteure wären sicher besser bei den Grünen, der Linksjugend oder der Antifa aufgehoben.

Betätigen sich Journalisten als politische Akteure und Moralwächter einer rot-grünen Kanzleramtsgesinnung wird ihnen der böse Verdacht der „Lügenpresse“ weiter anhaften.

Ingolstadt, den 27. Januar 2020

Oskar Lipp, Bezirksrat und stellvertretender Kreisvorsitzender AfD Ingolstadt-Eichstätt

 

Dazu meine Stellungnahme:

Natürlich darf  mich Oskar Lipp kritisieren. Das habe ich mit der AfD auch gemacht. Es geht um die Art und Weise, den Stil seiner Ausführungen. Oskar Lipps Leserbrief spricht für sich. Er führt seine geistigen Fähigkeiten, seine politische Grundhaltung und sich selbst vor. Das bedarf keiner Kommentierung.

Leider hat Oskar Lipp zu meinem Hauptargument für die Harmlosigkeit der Ingolstädter AfD kein Wort verloren: Warum ist die Partei nicht in der Lage, einen eigenen OB-Kandidaten zu nominieren? Dafür verteidigt er aber ganz schnell Oberbürgermeister Christian Lösel, den ich lediglich aufgefordert hatte, sich zu Alfred Lehmanns Verhalten zu erklären. Lösel hat das inzwischen selbstverständlich – weil sinnvoll – getan und bedarf der Hilfestellung eines AfD-Politikers vom Niveau eines Lipp sicher nicht. Meine Frage: Was versprechen sich Lipp und die AfD vom Verzicht auf einen eigenen OB-Kandidaten und der Hilfestellung für Lösel (im Leserbrief)? Vielleicht einen Posten oder eine Koalition? Lipp beweist mit seiner nicht erforderlichen “Verteidigung” Lösels den Schmusekurs der Ingolstädter AfD. Es scheint, als wäre er und nicht Ulrich Bannert das “Schoßhündchen der CSU”.

 

Screenshot: hk