Erster Graben zugeschüttet

Die Wahl der BürgermeisterInnen Dorothea Deneke-Stoll und Petra Kleine stellt einen guten Start für den neuen Stadtrat dar.

OberbürgermeisterChristian Scharpf und seine Sozialdemokraten, Alfred Grob und die CSU sowie die Grünen mit Petra Kleine, Barbara Leininger und Christian Höbusch an der Spitze, haben das gemeinschaftliche Ziel erreicht: Dorothea Deneke-Stoll (CSU) und Petra Kleine (Grüne) wurden zu weiteren BürgermeisterInnen der Stadt Ingolstadt gewählt. Das Ergebnis der Wahl zeigt, das zumindest große Teile der genannten Parteien bereit sind, alte Gräben zuzuschütten und zusammenzuarbeiten. Möglicherweise konnten ein paar Abweichler in allen Gruppierungen noch Rachegelüste bei der geheimen Wahl befriedigen. Es ist anzunehmen und zu hoffen, dass die Betreffenden jedoch in der Bedeutungslosigkeit versinken.

Die genannten Beteiligten haben vor der Wahl der Bürgermeisterinnen erklärt, sie hätten nur für diese Wahl eine Absprache getroffen. Die Vereinbarung einer umfassenden Kooperation für Sachthemen sei damit nicht verbunden. Dies ist richtig und muss respektiert werden. Es bedeutet aber nicht, dass eine weitere Zusammenarbeit zwischen den Sozialdemokraten, der CSU und den Grünen damit ausgeschlossen ist. Im Gegenteil: Angesichts der immer deutlicher werdenden gigantischen Probleme, die auf die Stadt zukommen, können insbesondere die großen Parteien ihrer Verantwortung nur dann gerecht werden, wenn sie konstruktiv zusammenarbeiten. Eine ernsthafte andere Form der Kooperation ist nicht erkennbar. Das zeigen gerade die Wahlen der BürgermeisterInnen. Zweifellos hat es insbesondere in den Reihen des Wahlkampfbündnisses von Christian Scharpf Stadträte gegeben, die gemeint haben, man könne eine Mehrheit gegen die CSU und FW (und auch gegen die AfD) zusammenzimmern. Dies hätte vorausgesetzt, dass alle kleinen Gruppierungen des Bündnisses (BGI, FDP, ÖDP, UDI, Linke – mit der Jungen Liste konnte man von vornherein da nicht rechnen) mit SPD und den Grünen an einem Strang gezogen hätten. Und selbst dann hätte es nur eine sehr wackelige, rein rechnerische Mehrheit gegeben, die politisch nicht widerstandsfähig gewesen wäre. Doch schon bei der Wahl der dritten Bürgermeisterinnen zeigte sich, dass hier keine wirkliche Einigkeit besteht. Sonst wäre Christian Lange nicht gegen Petra Kleine angetreten. Im Lager des ehemaligen Wahlkampfbündnisses gibt es halt deutliche politische Unterschiede.
Im Ergebnis bedeutet dies: Eine zuverlässige, berechenbare und nachhaltige Kommunalpolitik ist in Ingolstadt ohne die Zusammenarbeit von CSU, SPD und Grünen nicht möglich. Dieser Verantwortung sind sich die betreffenden Parteien hoffentlich bewusst. Bei Christian Scharpf, Alfred Grob und dem Führungstrio der Grünen darf man davon ausgehen, dass dies der Fall ist. Allerdings haben insbesondere Scharpf und Grob in ihren Reihen mit einigen Gestrigen zu kämpfen, deren Ego und politischer Horizont noch dem des alten Stadtrats entsprechen. Bleibt zu hoffen, dass diese Quertreiber keine entscheidende Rolle spielen werden. Mit der Wahl der beiden BürgermeisterInnen wurde ein Graben zugeschüttet. Das Zuschütten weiterer Gräben wird noch viel (Überzeugungs-)Arbeit erfordern.