Und sie bewegt sich doch

Einstimmig hat die CSU ihren Fraktionsvorstand gewählt: Vorsitzender ist Alfred Grob, Stellvertreter sind Franz Wöhrl und Patricia Klein.

Angesichts der Unruhe, die in der Partei seit einigen Tagen herrscht und durch Vorstandsbeschlüsse des Ortsverbandes Südost und der Jungen Union hervorgerufen wurde, dürfte es für den Kreisvorsitzenden Alfred Grob beruhigend und eine Bestätigung seines Kurses der sanften Erneuerung gewesen sein, dass der neue Fraktionsvorsitz mit ihm an der Spitze und Franz Wöhrl und Patricia Klein als Stellvertretern einstimmig bestimmt wurde. Wenn dabei die Atmosphäre gespenstisch war, so hatte dies nicht politische Gründe, sondern es lag daran, dass die Fraktion sich mit Mundschutz und Handschuhen versammelt hatte.

Obliegt der Fraktionsspitze in erster Linie die Führungsverantwortung, so spielt bei der Bestimmung der Ausschussprecher die Sachkompetenz die Hauptrolle. Auf Nachfrage erfuhren wir: Hans Achhammer wurde zum Sprecher für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Ökologie, Digitalisierung und Wirtschaftsförderung (Planungsausschuss) bestimmt. Im Finanz-und Personalausschuss wird für die CSU Albert Wittmann das Sagen haben. Matthias Schickel wird Sprecher im Kultur- und Schulausschuss, Brigitte Mader im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Stiftungen und Familien und Robert Schiedlmeier im Ausschuss für Sport, Veranstaltungen und Freizeit.

Ferner bestimmte die CSU-Fraktion Dorothea Deneke-Stoll als Kandidatin für das Amt einer Bürgermeisterin. Ob sie gewählt hat, hängt nicht von der CSU allein ab, sondern auch von den anderen Parteien. Alfred Grob wird sich jetzt in Gesprächen mit den Vertretern anderer Parteien auf die Suche nach einer Mehrheit für seine Kandidatin begeben müssen.

Kommentar von Hermann Käbisch:

Bei der Wahl der Fraktionsspitze, der Ausschusssprecher und der Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin hat Alfred Grob offensichtlich geschickt Regie geführt. Er konnte anscheinend innerhalb der Fraktion breiteste Zustimmung erzielen. Das stärkt seine Position, wenn es nun darum geht, die Partei zu befrieden. Im Augenblick ist Grob Landtagsabgeordneter, Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender. Diese Konzentration der Macht und Fülle an Arbeit werden auf Dauer nicht durchzuhalten/zu bewältigen sein. Die Parteibasis wird hier Änderungen fordern. Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats Anfang Mai hat der neue Fraktionsvorsitzende alle Hände voll zu tun, um in Sachfragen mit anderen Parteien informelle Vereinbarungen zu schließen. Dazu gehört natürlich auch die Frage, wer die weiteren Bürgermeister in Ingolstadt stellen wird. Aus diesem Grunde und weil die Corona-Krise persönliche Anwesenheit bei Versammlungen derzeit verbietet, könnten sich die Aufarbeitung der Wahlniederlage und der Prozess der Erneuerung, der von vielen gefordert wird, noch etwas hinziehen. Dies sollte nicht vorschnell Alfred Grob angelastet werden. Spätestens jedoch nach der konstituierenden Sitzung des Stadtrats wird er sich hier als Kreisvorsitzender der Partei stellen müssen. In diesem Zusammenhang sollte man nicht übersehen, dass Grob erst seit 2019 CSU-Chef in Ingolstadt ist. Ihm die Hauptverantwortung für die krachende Wahlniederlage zuzuschieben, das wäre ziemlich unfair. Da müssen schon andere, etwa der gesamte Kreisvorstand und der sogenannte “innere Zirkel“, auch zugeben, dass sie hier mitgewirkt und Verantwortung getragen haben. Das wird bei der Aufarbeitung der Wahlniederlage zu diskutieren sein. Im Augenblick ist festzustellen, dass es Grob gelungen ist, die bisherige Machtkonstellation in der Fraktion zu verändern. Der noch amtierende Oberbürgermeister Christian Lösel hat darauf verzichtet, außer seinem Stadtratsmandat weitere Funktionen in der Fraktion zu übernehmen. Albert Wittmann ist zwar Sprecher im Finanz- und Personalausschuss, hat aber innerhalb der Fraktion kein Führungsamt. Möglicherweise wird ihn dies aber nicht daran hindern, seine Meinung umfassend und dominant in die Fraktion einzubringen oder dies jedenfalls zu versuchen. Er ist ein Alpha-Tier, das nicht über seinen Schatten springen kann. Hier muss sich der neue Fraktionsvorstand freischwimmen. Es hat sich jedenfalls in der CSU etwas getan. Man darf sagen: „Und sie (Anm.: die Partei) bewegt sich doch“ oder besser: “Er (Anm.: Grob) bewegt sie doch.“

Das Zitat wird übrigens Galileo Galilei zugeschrieben. Ob er es tatsächlich gesagt hat, ist nicht bewiesen. Er opponierte mit dieser angeblichen Äußerung gegen das damals herrschende Weltbild der katholischen Kirche, wonach die Erde im Mittelpunkt der Welt stehe und sich alles um sie herumdrehe. Die katholische Kirche hat gemerkt, dass dies nicht den Tatsachen entspricht. Die Ingolstädter CSU ist auf dem besten Wege dazu.