Der Noch-Stadtrat und Blogger (www.o-thoene.de) Thomas Thöne hat einen Gastkommentar verfasst: “Lösel, Scharpf, die Kommunalwahl und das Coronavirus”.
Folgenden Gastkommentar hat Thomas Thöne verfasst:
“Lösel, Scharpf, die Kommunalwahl und das Coronavirus”
Haben die Forsa-Umfragen der örtlichen Tageszeitung noch bestand, angesichts der Coronavirus-Krise? Diese Fragestellung ist aus politischen Kreisen seit Freitag zu hören. Sie ist nicht unberechtigt, da es durchaus schon Situationen gab, in denen Krisen Politikern zu Hilfe kamen. Erinnert sei an das Jahr 2002, das Elbe Hochwasser und Gerhard Schröder.
Zum Krisenmanagement beim Coronavirus und der Kommunalwahl hat der Ingolstädter Ehrenbürger und ehemalige Innenstaatssekretär Hermann Regensburger (CSU) eine Diskussion angezettelt. In seiner ihm eigenen Art postete er: „In schwierigen Zeiten braucht Ingolstadt einen erfahrenen und kompetenten Oberbürgermeister. Bestens vernetzt mit den wichtigen Entscheidungsträgern in Bund und Land”, was auch keiner der Mitbewerber des derzeitigen Amtsinhabers aufweisen kann. (Quelle: https://www.facebook.com/hermann.regensburgerposts/2732594240151214)
Eine solche Argumentation ist natürlich überhaupt nicht stichhaltig, da ein Oberbürgermeister in einer Krisensituation auf gute Fachleute angewiesen ist, die ihn zu den jeweiligen Themen beraten. An den Aussagen dieser Spezialisten orientieren sich die Entscheidungen eines Krisenmanagers. Wäre dies nicht der Fall, wäre der Krisenmanager fehl am Platz.
Selbstverständlich könnte auch Dr. Christian Scharpf (SPD), der lange Zeit der persönliche Referent des Münchener Oberbürgermeisters Christian Ude war, nahtlos übernehmen und die nötigen Entscheidungen anhand der Empfehlungen der jeweiligen Fachleute treffen. Er hat nach eigenem Bekunden auch Erfahrungen im Krisenmanagement, da er im Münchner Rathaus in den großen Krisenstäben beim Hungerstreik der Asylsuchenden 2013, in der Flüchtlingskrise 2015 und beim Amoklauf im Olympia-Einkaufszentrum 2016 aktiv tätig war.
Die Coronavirus-Krise wird sich vermutlich noch nicht bei der Kommunalwahl am 15. März auswirken, da die Briefwähler zum überwiegenden Teil ihre Stimmen vor diesem Ereignis abgegeben haben. Da war die Berichterstattung in den örtlichen Medien noch bestimmt von den Vorgängen im Peter Steuart Haus, der Schallschutzmauer an der Manchinger Straße und der Verurteilung des ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Alfred Lehmann (CSU) durch das Landgericht Ingolstadt.
Regensburger und andere in der CSU sollten sehr vorsichtig sein zu versuchen, die Krise um das Coronavirus politisch zu instrumentalisieren. Sowas ist schnell durchschaubar und eine Bevölkerung ist sehr sensibel in Bezug auf derartige Manöver.
Eine weitere Wahltaktik der CSU derzeit ist ebenfalls offensichtlich: Lob für den eigenen OB-Kandidaten als Krisenmanager und der Hinweis, dass dieser nun wirklich keine Zeit habe für Wahlkampf.
Lösel tut das, für was er sich zur Wahl gestellt hat und im Übrigen auch aus Steuermitteln gut dotiert wird: Oberster Bürger dieser Stadt zu sein und Verantwortung zu übernehmen. Das tun derzeit viele anderer Oberbürgermeister vergleichbarer oder größerer Städte, oftmals ohne großes Aufsehen, deswegen nicht weniger effizient, aber mit sehr viel Einfühlungsvermögen und Empathie für die Situation der Bürgerinnen und Bürger ihrer Stadt.
Ob Lösel vorausschauend gehandelt und die Weichen in der Krise richtig stellt, wird sich erst noch herausstellen. Verkaufen tut er sich und seine bisherigen Maßnahmen, wie so oft, sehr eloquent. Da wirkten die Landräte, die dieser Tage neben ihm bei einer Pressekonferenz saßen, wie Schulbuben, als Lösel unentwegt referierte.
Sollte es zu einer Stichwahl kommen, steht nach wie vor die entscheidende Frage im Raum: Ein weiter so mit Christian Lösel, für dieses wirbt der OB, oder Veränderungen, so wie diese durch seine Herausforderer deutlich kommuniziert wurden.
Diese Richtungsentscheidung ist unabhängig von der Coronavirus-Krise zu sehen. Die Wählerinnen und Wähler sollten sich genau an dieser Fragestellung bei einer etwaigen Stichwahl orientieren.